"Eingeschränkte Demokratien"

Misereor sieht BRICS-Erweiterung skeptisch

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Das Hilfswerk Misereor sieht die angekündigte Erweiterung des BRICS-Staatenbunds skeptisch. "Wir beobachten mit Sorge, dass unter den Ländern, die sich nun für einen Beitritt im BRICS-Bündnis interessieren, ausgerechnet solche mit eingeschränkten Demokratien beziehungsweise Theokratien sind", sagte die Misereor-Abteilungsleiterin für Politik und Globale Zukunftsfragen, Kathrin Schroeder.

Zuvor hatte das Schwellenländer-Bündnis von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, das 42 Prozent der Weltbevölkerung vereint und für 24 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung steht, bei seinem Gipfeltreffen in Johannesburg beschlossen, zum 1. Januar sechs neue Mitglieder aufzunehmen: Ägypten, Äthiopien, Argentinien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Zahlreiche weitere Länder bekundeten laut Südafrikas Regierung ein Beitrittsinteresse.

"Es ist zu befürchten, dass durch eine engere Zusammenarbeit von Regierungen aus solchen Staaten die Akzeptanz für die Achtung, Schutz und Gewährleistung der Menschenrechte noch stärker unter Druck geraten", gab Misereor-Vertreterin Schroeder zu bedenken. Auch könnten gemeinsame Anstrengungen zum Erreichen der UN-Nachhaltigkeitsziele in den Hintergrund rücken.

Misereor setze große Hoffnungen in multilaterale Prozesse, "in denen im Prinzip jedes Land dasselbe Stimmgewicht hat", betonte Schroeder. "Wir wissen natürlich auch, dass die Machtverhältnisse, die von Finanz- und Wirtschaftskraft sowie dem Erbe des Kolonialismus geprägt sind, diese Gleichheit in der Realität oft konterkarieren." Selbstverständlich sei nichts gegen ein selbstbewusstes Auftreten der Staaten einzuwenden. "Schwierig wird es, wenn Zusammenschlüsse Blockbildungen vorantreiben und den Multilateralismus weiter schwächen würden."

KNA

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