Bundesregierung steht zu Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge

Die Bundesregierung hält an der Unterstützung des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) fest. Es bestehe breiter Konsens in der internationalen Gemeinschaft, dass UNRWA einen wesentlichen Beitrag zur Grundversorgung der Zivilbevölkerung in Gaza leiste, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion. Andere Hilfsorganisationen wie der Rote Halbmond könnten kurzfristig nur einen Teil der humanitären Aufgaben auffangen.

UNRWA unterstützt eigenen Angaben zufolge rund 5,4 Millionen palästinensische Flüchtlinge im Libanon, in Syrien und Jordanien sowie dem Westjordanland und Gaza. Israel hatte UNRWA vorgeworfen, mehrere der rund 13.000 Mitarbeiter im Gazastreifen seien an den Angriffen der Hamas vom 7. Oktober 2023 beteiligt gewesen. Konkreten Anschuldigungen gegen 19 Mitarbeiter ging das Hilfswerk nach und kam zu dem Schluss, dass neun von ihnen „möglicherweise in den Angriff“ verwickelt waren.

Die Bundesregierung nehme Anschuldigungen wie etwa Verwicklung in islamistischen Terror gegen UNRWA-Mitarbeiter sehr ernst und habe UNRWA nach Bekanntwerden solcher Vorwürfe umgehend aufgefordert, diesen nachzugehen, heißt es in der Antwort weiter. UNRWA habe mit der Kündigung dieser Mitarbeiter die notwendige Konsequenz gezogen.

KNA