Bundespräsident Steinmeier: Menschenhass keinen Raum geben

Am fünften Jahrestag des rassistischen Anschlags von Hanau hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu aufgerufen, Hass keinen Raum in der Gesellschaft zu geben. „Es ist an uns, gegen Rassismus und Rechtsextremismus, gegen Islamismus und gegen jede – ich betone jede – andere Form der Menschenfeindlichkeit einzutreten“, sagte Steinmeier am Mittwoch in Hanau bei der zentralen Gedenkfeier für die Opfer der Tat. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Gemeinsam gedenken für Zusammenhalt und Zukunft“.

Am 19. Februar 2020 erschoss der 43-jährige Tobias R. binnen weniger Minuten neun Menschen aus rassistischen Motiven. Anschließend tötete er seine Mutter und sich selbst. Steinmeier verwies auf die Vorgeschichte der Tat, zu der Ressentiments gegen Muslime, Juden, Sinti und Roma gehört hätten. Zur Vorgeschichte gehöre auch der vor allem im Internet und in den sozialen Medien verbreitete Hass, der darauf abziele, das gesellschaftliche Klima zu vergiften und Menschen mit Einwanderungsgeschichte auszugrenzen.

„Gemeinsam müssen wir mehr tun – gerade jetzt -, um das Miteinander in unserer vielfältigen Gesellschaft zu stärken“, sagte der Bundespräsident. Er würdigte in diesem Zusammenhang das zivilgesellschaftliche Engagement der Angehörigen als beispielhaft. „Das ist nach allem, was sie erlitten haben, ein großes Geschenk für unser Land“, sagte Steinmeier.

„Es ist die Aufgabe des Staates, Sicherheit zu gewährleisten und Täter zur Rechenschaft zu ziehen“, betonte der Bundespräsident. Er warnte mit Blick auf jüngste Gewalttaten in Magdeburg, Aschaffenburg, Mannheim, Solingen und München vor Vorverurteilungen. Dass Menschen wegen ihrer Herkunft oder Hautfarbe unter einen Generalverdacht gestellt würden, dürfe nicht zugelassen werden.

Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland wolle in Freiheit und Vielfalt leben. Diese Mehrheit muss aus Sicht des Bundespräsidenten jedoch hör- und sichtbarer werden. „Geben wir der Menschenfeindlichkeit keine Stimme“, erklärte er und versicherte: „Wir stehen zusammen. Wir halten zusammen. Wir wollen zusammenleben. Das ist und das bleibt die Botschaft von Hanau.“

KNA